IT-Lösungen und Beratung für Midrange-Systeme
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, und ihren Kunden abgeschlossenen Verträge und werden ohne Weiteres Bestandteil dieser Vertragsverhältnisse. Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
§2 Offerten
Die Offerten der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, sind freibleibend und unverbindlich. Kataloge, Prospekte und Preislisten der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote dar. Darin angegebene Preise, Produktbeschreibungen, Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen und haben nur informativen Charakter.
§3 Vertragsabschluß, Rücktritt
Der Kaufvertrag zwischen der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Käufer, mittels Telefon, Internet, Telefax oder per Brief die Bestellung aufgibt. Die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem geschlossenen Vertrag berechtigt:
- Wenn Sie absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist.
- Wenn sich für Sie, aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuen Verhalten, bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.
- Wenn Irrtümer auftreten, die sich aus Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Bestellung der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, ergeben.
Die Datenanlieferung erfolgt ausschließlich nach unseren Settings. Wir arbeiten ausschließlich mit EDV-Systemen. Wenn keine druckfertigen Daten nach unseren Settings angeliefert werden entstehen zusätzliche Satz- bzw. Verarbeitungskosten.
§4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, verlassen hat, auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Treten Ereignisse ein, welche der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.
Besondere Bestimmungen für Software: Im Verhältnis zum Besteller stehen uns an von uns gelieferter Software sämtliche Urheberrechte insbesondere i.S.d. §§ 69a bis 69g UrhG zu. Die Inanspruchnahme der von uns bereitgehaltenen Hotline-Leistungen durch den Besteller – ausgenommen im Falle der Geltendmachung eines Softwaremangels, für den gegen uns Mängelansprüche bestehen – ist von diesem zu den üblichen Beträgen gemäß unserer jeweils gültigen Preisliste gesondert zu vergüten. Es gelten für die Nutzung der Software die Bedingungen unserer Endbenutzer-Softwarelizenzvereinbarung.
§5 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug von Skonto fällig. Bei Bestellung aus dem Ausland sowie bei Kunden, welche das erste Mal bei uns bestellen erfolgt die Lieferung erst nach Eingang einer ggf. vereinbarten Vorleistung auf den Rechnungsbetrag. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p. a. zu fordern. Falls der EDV-Service Alscher, Bielefeld, ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die EDV-Service Alscher, Bielefeld, berechtigt, diesen geltend zu machen.
§6 Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Kunden unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, zu schicken; die Rechnung ist beizulegen. Bei begründeten Beanstandungen tauscht die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, die falsche oder mangelhafte Ware umgehend aus.
Abnahme: Für die Abnahme von Hardware und Standardsoftware gilt, wenn nicht anders vereinbart, eine Frist von 3 Arbeitstagen ab Einlangen beim Kunden. Die Abnahmefrist zum Testen der von uns hergestellten Software beträgt 2 Wochen ab Einlangen beim Kunden.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung das Eigentum der EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld.
§8 Haftung
Grundsätzlich haftet die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn- oder Imageeinbußen, die durch Dienst- oder Sachleistungen beim Kunden eintreten. Trotz Anwendung üblicher Sorgfalt sind Fehler möglich. Wir haften nicht für Schäden auf Grund leichter Fahrlässigkeit, für Schäden auf Grund grober Fahrlässigkeit nur bis zur Höhe unseres Honorars aus dem gegenständlichen Auftrag. Selbstverständlich erfolgt jedoch eine rasche Beseitigung von Fehlern ohne Kosten für den Auftraggeber. Darin sind so genannte "versteckte Mängel" eingeschlossen, also solche, die erst während des Betriebs entdeckt werden können. Versteckte Mängel müssen unmittelbar nach ihrem Erkennen gerügt werden.
§9 Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bielefeld. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt ausschließlich deutsches Recht
§10 Datenschutz
Die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Die EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld, verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden.
§11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das gemeinte.
Allen Aufträgen werden die oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde gelegt.
EDV-Service Alscher GmbH & Co. KG, Bielefeld
Geschäftsführer: Heiko Niermann, Kirchlengern und Olav Rauer, Gütersloh
